Urteil: ADHS und Asperger rechtfertigen Merkzeichen "B"

Urteil: ADHS und Asperger rechtfertigen Merkzeichen "B"
Urteil: ADHS und Asperger rechtfertigen Merkzeichen "B"

Das Merkzeichen "B" im Bindertenausweis des Kindes ermöglicht es einer Begleitperson unentgeltlich den (Öffentlicher Personen Nahverkehr) ÖPNV zu nutzen, sofern das Kind dabei ist. Grund: Das Merkzeichen weist daraufhin, dass das Kind einen Anspruch auf eine Begleitperson hat.


Die Stadt Krefeld hatte dem Jungen das Merkzeichen verweigert. Grund: Es liege kein Vollbild des Autismus vor.


Das Sozialgericht sah dies in diesem Fall anders, und stützt sich auf das Gutachten einer Sachverständigen, welche darlegte, das der Junge auf eine regelmäßige Begleitperson angewiesen ist, da er nicht in der Lage ist, den ÖPNV alleine zu nutzen.


Das Gutachten stammt von einer Gutachterin auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendmedizin mit der Fachbezeichnung Neuropädiatrie. Das ist deshalb so wichtig, weil das Gegengutachten von einer Allgemeinmedizinierin ausgestellt wurde, welche nicht nahe genug an den Krankenheitsbildern des Kindes ist. Dies gab für das Urteil den Ausschlag, und wurde in der Urteilsbegründung auch so festgehalten.


Im Urteil heißt es "Die bei dem Kläger vorliegenden Diagnosen mit den entsprechenden Funktionsstörungen begründen also die speziellen Voraussetzungen beziehungsweise gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen „B“ im Sinne des Sozialgesetzbuchs IX"


Sozialgericht Düsseldorf , Az.: S 4 SB 1110/14


Über den Autor

Mit ADHS beschäftige ich mich bereits seit 1998. Seitdem hat sich viel getan. Überwiegend positives. Mein Job ist es hier, Informationen zu beschaffen, aufzubereiten, und zur Verfügung zu stellen. Ein Job der viel Zeitverschlingt, aber zweifellos sinnvoll ist. :-)

negteit Administrator

Kommentare 1

  • Verstehe ich das richtig? Die berufliche Qualifikation der Ärztin war ausschlaggebend für das Gutachten, das als glaubwürdig erachtet wurde? Unsere Rechtsprechung hängt am seidenen Faden. :-(